FDP Dortmund

Herzlich willkommen bei der Dortmunder FDP!

Auf diesen Seiten finden Sie umfangreiche Informationen über unsere Mandatsträger im Kreisvorstand, in den Ortsverbänden, den Bezirksvertretungen und dem Rat der Stadt Dortmund, aber auch Veranstaltungstermine und thematische Schwerpunkte unserer Arbeit. Die Linkliste führt sie zu weiteren Organisationen der Liberalen und zur Website über meine Tätigkeit als Ihr Abgeordneter im Deutschen Bundestag.Falls Sie noch Fragen haben oder Mitglied werden möchten, nehmen Sie einfach Kontakt mit uns auf!

Ihr Michael Kauch, Kreisvorsitzender der FDP-Dortmund

KAUCH/RETTSTADT: Wir gehen mit Zuversicht in die Kommunalwahl

"Mit dem Schwung aus der Landtagswahl gehen wir zuversichtlich in die Kommunalwahl", so der FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch zur Wiederholung der Kommunalwahl in Dortmund. Auch kommunal habe die FDP in den letzten Jahren bewiesen, dass sie geradlinig für klare Inhalte steht: "Wir hatten in den letzten beiden Jahren mit Lars Rettstadt einen glaubwürdigen und kompetenten Fraktionsvorsitzenden. Auch in Dortmund haben wir uns entschieden: lieber neue Wahlen als neue Schulden."

Lars Rettstadt, bisheriger Fraktionsvorsitzender von FDP/Bürgerliste und damit liberaler Spitzenkandidat für die Wiederholungswahl, erklärte dazu: "Die Haltung der FDP ist auf ganzer Linie bestätigt worden. Der damalige Oberbürgermeister Langemeyer (SPD) hat den Rat so schwerwiegend belogen, dass es die ursprüngliche Kommunalwahl beeinflusst hat. Eine Wiederholung ist daher nicht nur zwingend notwendig, sondern auch ein Sieg der Demokratie und der Bürger dieser Stadt. Mit unserer Entscheidung, eine Wiederholungswahl durchzufechten, haben wir für die Zukunft die Rechte alle Räte gegenüber der Stadtverwaltung gestärkt. Schuldenpolitik am Rat vorbei wird so schwerer." Es sei bedauerlich, dass durch das Gezerre vor den Gerichten die SPD für eine Verschleppung der Wahl gesorgt habe: "Hätten SPD-Ratsmitglieder nicht geklagt, hätten wir die Kommunalwahl kostengünstig mit der Landtagswahl zusammenlegen können. So müssen die Wähler erneut an die Wahlurnen.", bedauert Rettstadt.

FDP schafft Trendwende: 8,6% im Land, 6,2% in Dortmund

Die FDP ist wieder da. Die FDP erreichte landesweit 8,6% (+1,9) und erzielt damit 22 Sitze (+9). In Dortmund erzielte die FDP 6,2% (+1,4). Michael Kauch MdB, Kreisvorsitzender der Dortmunder Liberalen nennt dies ein "gutes Signal für den Wiederaufstieg der FDP". Es mache Mut für die Bundestagswahl 2013 und eine eventuelle Wiederholungswahl für den Rat.

"Wir danken unseren Wählern, die uns erneut einen Vertrauensvorschuss gegeben haben. Wir werden engagiert daran arbeiten, diesem Vertrauen gerecht zu werden", ergänzt Michael Kauch. "Erfreulich ist, dass die Ruhr-FDP neben Ralf Witzel mit Thomas Nückel nun einen zweiten Landtagsabgeordneten bekommt." Nückel war bisher Vorsitzender der FDP-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR).

Kauch spricht auf morgiger Anti-ACTA-Demonstration in Dortmund

''Urheberrecht schützen, Internet-Sperren verhindern''

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Kauch wird morgen gegen 14.30 Uhr am U-Turm auf der Demonstration gegen das ACTA-Abkommen sprechen. Ausdrücklich ist die FDP nicht Mitveranstalter der Demonstration. ACTA ist der Entwurf eines internationalen Handelsabkommens zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie. Hierzu erklärt Michael Kauch:

"Die FDP-Bundestagsfraktion und die liberale Fraktion im Europaparlament sprechen sich gegen ACTA in der derzeitigen Form aus. Die liberalen Minister Westerwelle und Leutheusser-Schnarrenberger haben dafür gesorgt, dass Deutschland die Zeichnung des Abkommens aussetzt. Wir brauchen Veränderungen am Vertragsentwurf.

Dennoch ist für die FDP eins glasklar: es gibt kein Recht auf freies Kopieren. Die Rechte der Urheber von Musik, Filmen, Fotos und Texten müssen geschützt werden. Wer geistiges Eigentum zur Disposition stellt, gefährdet Kunst, Kultur und freien Journalismus. Denn die Urheber können nicht mehr von ihrer Arbeit leben, wenn das Urheberrecht geopfert wird.

ACTA enthält viele wichtige Maßnahmen z.B. gegen Produktpiraterie. Auch der Grundsatz, dass unerlaubtes Kopieren international verfolgt werden soll, ist richtig. Im Abschnitt zur Durchsetzung von Urheberrechten im digitalen Umfeld enthält das Abkommen aber unbestimmte Rechtsbegriffe.

Wir Liberale halten es für nötig klarzustellen, dass ACTA kein Vorwand für die Einführung von Internet-Sperren sein darf. Auch sollte formell erklärt werden, dass die EU dadurch nicht die Sperrung von Internetzugängen oder die Überwachung von Nutzern durch
Internetzugang-Provider anstrebt.

In diesem Sinne werde ich mich auf der Demonstration für ein differenziertes Handeln einsetzen: Ja zum Urheberrecht, nein zur umfassenden Internet-Überwachung durch Staat oder Netzbetreiber."

Rauchverbot: Dortmunder SPD führt Wähler hinters Licht

"Beim Thema Rauchverbot begeht die SPD in Dortmund eine unglaubliche Wählertäuschung. Die SPD-Werbemittel behaupten das Gegenteil von dem, was die Ministerpräsidentin von der SPD als ihre künftige Politik verkündet. Das ist dreister Stimmenfang, der die Wähler hinters Licht führt", kritisiert der FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch das Treiben der Dortmunder SPD.

Die SPD verteilt in Dortmunder Kneipen Flyer mit der Aufschrift "Gegen
Rauchverbot und Kneipentod". Darin wird behauptet "Nicht zuletzt durch
den Widerstand der Dortmunder SPD kam es zu einem Umdenken in der
Landesregierung. Wir möchten unsere Eckkneipen erhalten und auf
inhabergeführte Bier- und Weinlokale als Rauchergaststätten nicht
verzichten." Es folgt ein Bekenntnis zur Selbstbestimmung, dem Erhalt
der Kneipenszene und für "sozialverträgliches Rauchen in der Nordstadt".
Deshalb solle man SPD wählen.

Ganz anders klingt das aber bei der SPD-Ministerpräsidentin Hannolore
Kraft im 1Live-Kandidatencheck, abrufbar auf www.einslive.de. Dort sagt
sie u.a.: "wenn einer die Raucher reinlassen darf und der andere nicht,
dann ist das eine Wettbewerbsverzerrung, und die kann ich auch nicht
rechtfertigen." Und weiter zur bestehenden Raucherkneipen-Regelung: "Ich
halte diese Regelung nicht für sachgerecht." Und schließlich: "als
Nichtraucherin sage ich auch mal, (...) ich möchte auch mein Lokal nicht
danach aussuchen müssen, darf dort geraucht werden oder nicht."

Dazu der FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch: "Ich bin auch Nichtraucher,
aber wenn erwachsene Leute in einer inhabergeführten Raucherkneipe
sitzen, gibt es keinen Grund, das staatlich zu verbieten. Was mich am
meisten aufregt: die SPD steht nicht zu ihrer Regierungspolitik. Vor Ort
erzählt man das Gegenteil dessen, was demnächst in Düsseldorf passieren
soll. Das sollten sich die Bürger nicht bieten lassen."

''SPD ist Currywurst, wir sind die Partei der Freiheit''

"Die FDP ist wieder da. 8 Prozent in Schleswig-Holstein geben uns
Rückenwind in NRW und in Dortmund", erklärt der FDP-Kreisvorsitzende
Michael Kauch. "Auch der gestrige Landesparteitag hat uns einen weiteren
Motivationsschub gebracht. Wir wollen mit Christian Lindner einen
Neuanfang schaffen. Er ist nicht nur das Kontrastprogramm zu Rot-Grün,
sondern auch zum CDU-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen."

Die Dortmunder Delegierten hatten beim Landesparteitag geschlossen
Lindners Kurs unterstützt. Kauch: "Wir stellen nicht Koalitionen,
sondern Inhalte in den Mittelpunkt. In der letzten Woche vor der Wahl
konzentrieren wir uns auch in Dortmund auf die liberalen Kernpunkte für
NRW: seriöse Finanzen statt teure Versprechungen, Erhalt des Gymnasiums,
Sicherung des Wirtschaftsstandorts NRW mit sicherer Energie. Wir wollen
der Bevormundung der Bürger durch die Grünen ein Ende setzen. Ein
ausgeglichener Haushalt soll das Ziel für die nächste Wahlperiode sein."

Kauch betont, dass die Dortmunder FDP auch in der Schlussphase keine
Werbe-Mätzchen macht: "Anders als die SPD verteilen wir keine kostenlose
Curry-Wurst. Wenn die SPD sagt, wir sind Currywurst, dann sagt die FDP:
wir sind die Partei der Freiheit. Wir sprechen über unser Politikangebot
für die Bürger." Die Dortmunder FDP wird deshalb neben zahlreichen
Info-Ständen noch knapp 20.000 Postkarten und Info-Flyer an die
Haushalte verteilen.

Lindner zum Liberalen Lunch in Dortmund

"Ich mache mal was Verrücktes und spreche über Politik" - mit dieser Eröffnung kritisierte Christian Lindner den inhaltsleeren Wahlkampf von SPD und CDU. Am 30.4. kam Christian Lindner zum Wahlkampf nach Dortmund. Neben Presseterminen konnte er 45 Teilnehmer zu einem Lunch-Termin begrüßen - die meisten davon waren keine Mitglieder der FDP.

Lindner setzte sich dafür aus, den Weg NRWs in den Schuldenstaat zu stoppen. Er plädierte für eine Gleichbehandlung des Gymnasiums etwa bei Lehrerausstattung und Ganztagsabgeboten. Er erinnerte daran, dass gute Infrastruktur und sichere Energie wichtig für den Erhalt der Industriearbeitsplätze in NRW - was die Grünen ignorieren. Außerdem müsse die Regelungswut und Verbotskultur der Grünen gestoppt werden - etwa beim Ladenschluss. Kritische Worte fand er zum Wunsch der Union nach einem Betreuungsgeld. Statt dessen sollten besser Kinderbetreuungsangebote verbessert werden.

Der FDP-Kreisvorsitzende in Dortmund, Michael Kauch, unterstützte Lindners Ausführungen. Dass Sozialdemokraten nicht mit Geld umgehen können, sehe man in Dortmund. Der alte Plan der FDP, die RWE-Aktien zu verkaufen, hätte Dortmund wie Düsseldorf und Hamm entschulden können. Jetzt - nach dem Abrutschen der Börsenkurse - sei es dafür zu spät. Auch beim Gymnasium gibt Dortmund den Beleg für die landesweite Strategie der Grünen, das Gymnasium kaputt zu machen. "Zwei von fünf Klassen an Dortmunder Gymnasien haben mehr als 30 Schüler. Bei den Gesamtschulen ist es nur eine von fünf Klassen", so Kauch.

Liberale wollen Aufstieg durch Leistung

Etwa 50 Teilnehmer diskutierten am 12. April bei der Zukunftswerkstatt der FDP Ruhr in Dortmund über sozialen Aufstieg und wirtschaftliches Wachstum. Die Mitglieder der Programmkommission der Bundes-FDP, Johannes Vogel und Michael Kauch, stellten Ansätze vor, wie soziale Chancen unabhängig von der Herkunft besser realisiert werden können. Frühkindliche Bildung, Schul- und Arbeitsmarktpolitik müssen dabei zusammenwirken. Außerdem bekannten sich die liberalen Politiker klar für eine Wachstumspolitik, um Wohlstand auch in Zukunft zu sichern. Aus Sicht der FDP geht es dabei um qualitatives Wachstum durch Effizienz und technische Innovationen. Anders als die Grünen sehen die Liberalen deshalb keinen Gegensatz zwischen Wachstum und Umweltschutz.

Ihre Ansprechpartner zur Landtagswahl

Wahlkampfleitung: Michael Kauch (kauch(at)fdp-dortmund.de)

Aufgaben für Kampagnenhelfer: Mauritz Faenger (faenger(at)fdp-dortmund.de)

Info-Stände: Sascha Meininghaus (sascha.meininghaus(at)gmx.de)

Plakatierung: Lars Rettstadt (rettstadt(at)fdp-dortmund.de)

Spenden: Katharina Magerstedt (magerstedt(at)fdp-dortmund.de)

Presse: Silke Bodenhorn (bodenhorn(at)fdp-dortmund.de)

Web: Philip Mönkediek (moenkediek(at)fdp-dortmund.de)

Kontakt für Podiumsdiskussionen: Philip Mönkediek (moenkediek(at)fdp-dortmund.de)

FDP legt in Umfragen zu

Nach der Nominierung von Christian Lindner zum Spitzenkandidaten legt die FDP NRW in den Umfragen zu. Sowohl in Umfragen von Forsa als auch von Infratest dimap stieg die FDP von zwei auf vier Prozent. "Es geht aufwärts. Wir sind nicht mehr weit von der 5-Prozent-Hürde entfernt", kommentiert der Dortmunder FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch den Stimmungsumschwung.

Dortmunder Liberale unterstützen Lindner

Der Landtag in NRW wird neu gewählt. Die FDP ist in Düsseldorf standhaft geblieben und hat einen Haushalt verhindert, der NRW auf den griechischen Weg der Schuldenpolitik gebracht hätte. "Statt auf das persönliche Mandat zu schauen, haben sich unsere Landtagsabgeordneten für ihre Überzeugung entschieden. Darauf bin ich stolz", erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch.

Dabei hatte die FDP Rot-Grün sehr wohl vorgeschlagen, auf die Abstimmung zu diesem Zeitpunkt zu verzichten, um über Sparmaßnahmen im Haushalt zu verhandeln. Darauf sind insbesondere die Grünen nicht eingegangen.

Die Dortmunder FDP unterstützt die Entscheidung des Landesvorstandes, Christian Lindner als Spitzenkandidaten und neuen Landesvorsitzenden vorzuschlagen. Kauch: "Lindner ist ein Mann mit klarer politischer Haltung, der auch klare Worte nicht scheut. Er hat bereits deutlich gemacht, dass die FDP für einen soliden Staatshaushalt, für den Erhalt des Gymnasiums und
gegen die rot-grüne Verbotskultur kämpfen wird."